1. Allgemeines:

• Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil von jedem Angebot, Auftrag, Lieferung und jeder mit uns abgeschlossenen Vereinbarung.
• Abweichungen von vorstehenden Bedingungen sowie vom Besteller vorgeschriebene Liefer- und Einkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen Bestätigung.

2. Inkrafttreten des Vertrages:

• Der uns oder unserem Vertreter erteilte Auftrag wird erst mit der Lieferung der Ware oder mit unserer schriftlichen Bestätigung für uns verbindlich und es tritt daher der Vertrag erst mit dem Tag der Auftragsbestätigung oder der Auslieferung der Ware in Kraft.
• Wir sind bis zu einem Monats nach Eingang des Auftrages bei uns berechtigt, diesen Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Preise:

• Alle Preise verstehen sich in EURO, soweit nicht anders vereinbart, ab unserem Lager, exklusive Mehrwertsteuer.
• Die Berechnung unserer Lieferungen erfolgt zu den am Tage der Auslieferung jeweils gültigen Preisen und Rabatten.
• Für Fakturen unter EURO 20,- Nettowarenwert, wird ein Kleinfakturenzuschlag von EURO 2,- verrechnet.

4. Zahlungsbedingungen:

• Alle Zahlungen haben innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug zu erfolgen, soweit nicht anders vereinbart.
• An uns unbekannte Käufer liefern wir nur gegen Vorkasse oder Nachnahme. Die Nachnahmegebühr beträgt EURO 5,50 ohne Mehrwertsteuer.
• Schecks werden von uns aufgrund der Gebühren nicht angenommen.
• Als Zahltag gilt der Tag, an dem wir über das Geld verfügen können.
• Grundsätzlich haben alle Zahlungen an uns durch Überweisung auf unser Bankkonto zu erfolgen.
• Bei Überschreitung einer Zahlungsfrist kommt der Käufer auch ohne Mahnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt werden wir berechtigt sein, nur mehr per Nachnahme oder Vorkasse zu liefern.
• Bei Überschreitung der Fälligkeitstermine hat uns der Käufer alle übrigen uns wegen des Verzuges entstandenen Kosten und Rechte, Verzugszinsen in der jeweiligen Höhe der üblichen Bankzinsen zu ersetzten.
• Dem Käufer steht kein Zurückhaltungsrecht zu, und er ist auch nicht zur Aufrechnung berechtigt. Es ist dem Käufer nicht gestattet die Bezahlung des Kaufpreises wegen eventuell erhobener Mängelrügen zu verweigern oder zu verzögern. Wir sind berechtigt, die Auslieferung jeder bei uns bestellten Ware so lange zu unterlassen, bis der Käufer sämtliche zum Zeitpunkt der vereinbarten Lieferung uns gegenüber bestehenden Verpflichtungen erfüllt hat.
• Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere Rechnungen noch unbeglichen sind.

5. Lieferung:

• Die Lieferung und der Versand der Ware erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers ab unserem Auslieferungslager. Die Versandart wird von uns festgelegt.
• Bei Bestellungen von mehr als EUR 400,- Nettowarenwert übernehmen wir die Versandkosten (ausgenommen Großhandelslieferungen) bis zum Bestimmungsort (Inland). Bei Bestellungen unter diesem Wert wird ein Verpackungs- und Frachtkostenanteil berechnet.
• Bei Sonderanfertigungen gelten Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% als zulässig und hiervereinbart.

6. Liefertermine/fristen:

• Auch bei vereinbarten Lieferfristen haften wir nicht für Verzögerungen, welche durch unvorhergesehene Vorgänge bei der Fabrikation, bei der Beförderung, bei Störungen in den Lieferwerken unserer Gesellschaft und/oder der Unterlieferanten oder durch höhere Gewalt eintreten.
• Aus dem Grunde der Überschreitung von Lieferfristen sind wir gegenüber dem Käufer zu keinem Schadenersatz verpflichtet.

7. Beanstandungen/Umtausch:

• Reklamationen hinsichtlich der Menge und Güte der Ware, sowie wegen Lieferung einer anderen Ware als bestellt, sind nur innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware zulässig. Nach Ablauf der genannten Frist gilt die Ware als einwandfrei übernommen. Transportschäden müssen sofort in geeigneter Form festgehalten werden.
• Nach Veräußerung oder Verwendung der Ware sowie im Falle von Änderungen an der Ware ohne unser Wissen und unsere Zustimmung sind Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen.
• Die Feststellung der Berechtigung einer rechtzeitigen Mängelrüge obliegt unserer Firma oder dem jeweiligen Lieferwerk.
• Falls die Berechtigung einer Mängelrüge festgestellt wird, sind wir unter Ausschluß aller weitergehenden Forderungen des Käufers verpflichtet, nach unserer Wahl entweder Ersatzlieferung zu leisten oder eine Gutschrift für die beanstandete Ware zu erteilen.
• Rücksendungen können nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen werden. Bei Rücksendungen, die nicht auf einen der erwähnten Beantstandungsgründe zurückzuführen sind, reduzieren wir den Gutschriftswert um einen Bearbeitungsbetrag von 5%.
• Umtausch ist nur für ungebrauchte Artikel und in Originalverpackung möglich (preisreduzierte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen)

8. Eigentumsvorbehalt

• Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt aller Nebengebühren unser Eigentum. Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind vom Käufer pfleglich zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken angemessen zu versichern. Wir haben das Recht, den Nachweis des Versicherungsschutzes zu verlangen.
• Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Belastung unserer unter Eigentumsvorbehalt verkauften Waren ist während der Dauer unseres Eigentumsrechtes unzulässig. Zugriffe Dritter auf unsere Waren sind uns zwecks Intervention unverzüglich zu melden.
• Die in diesen Bedingungen oder in den Gesetzen enthaltenen Bestimmungen über den Zeitpunkt des Gefahrenüberganges werden durch den Eigentumsvorbehalt nicht geändert
• Wir sind berechtigt, die sofortige Herausgabe der gelieferten, aber noch nicht vollständig bezahlten Ware zu verlangen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht pünktlich und vollständig nachkommt oder über das Vermögen des Käufers ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren beantragt oder eröffnet wird oder der Käufer faktisch seine Zahlungen einstellt. Die Zurücknahme der Ware durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dass dies gesondert schriftlich vereinbart wird. Bei Zurücknahme der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware bleibt unser Recht, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, bestehen.
• Der Käufer ist berechtigt die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits mit dem Verkauf alle Forderungen in der Höhe des Fakturen-Endbetrages ab, die Ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und keinen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat. Ist dies aber der Fall, dann können wir verlangen, daß der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht und die dazugehörigen Unterlagen aushändigt.
• Bis zum Ablauf des Eigentumsvorbehaltes gilt der Käufer als treuhändiger Verwahrer der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware.
• Die durch die Geltendmachung unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

• Erfüllungsort für Lieferungen, Zahlungen, Rechtsstreitigkeiten sowie für sämtliche Verpflichtungen des Käufers uns gegenüber ist Korneuburg.